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Firma: Betonwerk Scholz GmbH & Co. KGAmtsgericht: Amtsgericht Traunstein Geschäftsführer: Dieter Scholz & Harald Scholz Umsatzsteuer-ID: DE131154824 Handelsregistereintrag: HRA 5751
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
BETONWERK SCHOLZ GMBH & CO KG
Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Preise:
Die Preise für unsere Betonwaren gelten ab Werk zzgl. der zum Zeitpunkt der Abholung/Auslieferung gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise für Müllboxen gelten vereinbarungsgemäß ab Werk bzw. frei Baustelle je nach Frachtzone des Käufers zzgl. MWST einschließlich Aufstellen unter Voraussetzung Absatz 7. Notwendige Preiserhöhungen während der Gültigkeitsdauer der Preisliste behalten wir uns vor.
Zahlungsbedingungen:
Rechnungen sind innerhalb 20 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlung innerhalb 8 Tage gewähren wir nach Absprache 2% Skonto. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer den Rechnungsbetrag mit 4% über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank zu verzinsen.
Lieferung und Liefertermine:
Fertigungs- und Liefertermine sind für uns unverbindlich. Bei Unmöglichkeit der Herstellung/Lieferung oder verspätete Herstellung/Lieferung sind Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen.
Gewährleistung:
Bei sachgemäßer Behandlung der von uns gefertigten Ware übernehmen wir für zwei Jahre eine Gewährleistung für Sachmängel nach VOB Teil B §13. Es kann keine Garantie für Tausalzbeständigkeit gewährt werden.
Zeichnungen, Maße und Gewichte:
Sind unverbindlich, aus Abweichungen und Änderungen kann der Käufer keinerlei Rechte herleiten:
Eigentumsvorbehalt:
Alle bei uns abgeholten oder von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist jedoch berechtigt, in unserem Eigentum stehende Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall gelten die Forderungen des Käufers gegen den Erwerber an uns abgetreten. Einer ausdrücklichen Abtretungserklärung bedarf es nicht. Der Käufer ist nicht berechtigt, Waren, an denen unser Eigentumsvorbehalt besteht, an Dritte zu verpfänden oder zu Sicherheiten zu übereignen.
Aufstellbedingungen für Müllboxen:
Das Aufstellen der Mülltonnenschränke bei vereinbarter Lieferung erfolgt auf bauseits befestigtem Untergrund. Eine genaue Zeit der Aufstellung kann von uns aufgrund vorheriger Aufstellungen und/oder Verkehrsaufkommen nicht angegeben werden. Das Abräumen von Bauschutt, Erdreich etc., Abbruch von Mauern, Sockel etc. muss bauseits erfolgen. Wir haften bzgl. der Standsicherheit nicht für Schäden, die durch Absinken des Untergrundes erfolgen. Es muss gewährleistet sein, dass unsere Spediteure bei vereinbarter Ankunft auf der Baustelle sofort mit der Aufstellung beginnen können. Anfallende Arbeiten und/oder Verzögerungen werden von uns gesondert in Rechnung gestellt.
Rücklieferungen:
Bei Rücklieferung von Waren innerhalb 14 Tagen (einwandfreie und originalverpackte Ware vorausgesetzt), werden 80% des Warenwertes vergütet. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Vereinbarungen:
Mündlich oder telefonisch getroffene Abreden erlangen erst mit unserer schriftlichen Bestätigung Gültigkeit.
Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Rosenheim. Auf alle Kauf-, Lieferungs- und Montageverträge findet deutsches Recht Anwendung.